SessionNet | Rat der Gemeinde Swisttal - 22.06.2021

Sitzung

001/2020/008

Gremium

Rat der Gemeinde Swisttal

Raum

Baubetriebshof in Swisttal-Ludendorf

Datum

22.06.2021

Zeit

17:30-20:10 Uhr

Einladung Kopf BM

Einladung Nachtrag

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

M/2020/0124

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0219

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 06, Enthaltungen: 05

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0203

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0185

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0148

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0165

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0168

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0183

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0204

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 06, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0205

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0148

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0164

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0169

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0220

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0143

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0167

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0147

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0168

Beschluss: - keine Abstimmung -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 27.04.2021 -öffentlicher Teil-

Ö 3 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 4 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 27.04.2021 -öffentlicher Teil-

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 VO1 Dok.TexteBesetzung der Beigeordnetenstelle Stellen-Nr. 0002: Wahl der / des Beigeordneten

Ö 7 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen des Rates und nichtgemeindlichem Ausschuss

Ö 8 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO; Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

Ö 9 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO bezüglich einer Grundstückszufahrt

Ö 10 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gemäß § 24 GO zur Verkehrssituation auf der "Kölner Straße" (L 163) im Ortsteil Heimerzheim

Ö 11 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gemäß § 24 GO zu der Straße "Am Rodderbach"

Ö 12 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Hz 32 "Metternicher Weg" - Aktueller Planungsstand; Überarbeitung der Auswirkungsanalyse; Anpassung der Abwägungen

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeratung zum Leitbild "Gemeinde Swisttal. Attraktiv, lebendig, zukunftsorientiert - nachhaltig und klimafreundlich leben und arbeiten zwischen Stadt und Land"

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeratung über die Bildung weiterer operativer Ziele und Kennzahlen mit dem Schwerpunkt Klimaschutz

Ö 15 VO1 Dok.TexteBürgerbeteiligung in Swisttal - Anerkennung im Rahmen der Bundespreisverleihung "kooperative Stadt" (kurz: "KoopStadt")

Ö 16 VO1 Dok.TexteKernsanierung des Lehrschwimmbades in Swisttal-Heimerzheim

Ö 17 VO1 Dok.TexteZielvereinbarung zur Umsetzung eines Globalbudgets für die Wohnraumförderung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW und dem Rhein-Sieg-Kreis

Ö 18 VO1 Dok.TexteBericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zur VHS Voreifel - Feststellungen und Empfehlungen

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeratung der Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2021

Ö 20 VO1 Dok.TexteSachstand der Maßnahmenumsetzung aufgrund der Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2018

Ö 21 VO1 Dok.TexteAnfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zu ökologischen Ausgleichsflächen

Ö 22 Nachtrag: 16.06.2021 VO1 Dok.TexteAntrag gem. § 17 GeschO zum "Wir in Swisttal" zugleich Amtsblatt der Gemeinde Swisttal

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 27.04.2021 und 08.06.2021 -nichtöffentlicher Teil-

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 27.04.2021 -nichtöffentlicher Teil-

N 4 Kanalreinigung und -inspektion Odendorf 2021/22, Vergabe der Leistung

N 5 Sportplatzgelände Odendorf - Errichtung Zaunanlage

N 6 Erweiterung Gewerbepark Odendorf