SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 26.01.2021

Sitzung

002/2020/002

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

26.01.2021

Zeit

17:30-19:20 Uhr

Einladung Kopf BM

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlusstext

M/2020/0042

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlusstext

M/2020/0046

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0091

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0090

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0039

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0087

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

M/2020/0043

Beschluss: Kenntnisnahme

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0093

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0094

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0095

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0092

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0078

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0079

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0099

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0102

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 24.11.2020 -öffentlicher Teil-

Ö 3 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 24.11.2020-öffentlicher Teil-

Ö 4 VOTexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 5 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO bezüglich der Durchführung einer Studie zur legalen Abgabe von Canabis

Ö 6 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2020 - Anschaffung einer schnurlosen Mikrofonanlage für das Rathaus

Ö 7 VO1 Dok.TexteStellungnahmen der Städte und Gemeinden zum Haushaltsplanentwurf des Rhein-Sieg-Kreises 2021/22

Ö 8 VO1 Dok.TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 09.12.2020

Ö 9 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 09.12.2020 -öffentlicher Teil-

Ö 10 VO1 Dok.TexteEntsendung eines / einer Delegierten in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ö 11 VO1 Dok.TexteInvestitionspakt Sportstättenförderung

Ö 12 VO1 Dok.TexteAussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen der OGS, sowie außerunterrichlicher Ganztagsangebote im Primarbereich

Ö 13 VO1 Dok.TexteErweiterung der Richtlinine zur Einsatz- und Anerkennungsprämie, Aufwandsentschädigung für besondere Funktionen sowie zur Vergütung für Ausbilder und Gerätewarte für die Freiwillige Feuerwehr Swisttal

Ö 14 VO1 Dok.TexteIntegriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Beschlussfassung ISEK

Ö 15 VO1 Dok.TexteIntegriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) - Ergänzender Beschluss zum Maßnahmenpaket

Ö 16 VO1 Dok.Texte3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Heimerzheim Hz 32 "Metternicher Weg" - Empfehlung an den Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss zum Feststellungsbeschluss

Ö 17 VO1 Dok.TexteNeubau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Swisttal-Buschhoven

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 24.11.2020 -nichtöffentlicher Teil-

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 24.11.2020 -nichtöffentlicher Teil-

N 4 Anmerkungen zur Sitzung des Rates vom 09.12.2020 -nichtöffentlicher Teil-

N 5 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 09.12.2020 -nichtöffentlicher Teil-

N 6 Verwaltungsgliederungsplan und Besetzung der Fachbereichsleiterstelle des Fachbereichs I, Allgemeine Verwaltung