SessionNet | Rat der Gemeinde Swisttal - 13.06.2023

Sitzung

001/2020/025

Gremium

Rat der Gemeinde Swisttal

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

13.06.2023

Zeit

17:30-19:25 Uhr

Einladung Kopf BM

Einladung Nachtrag

Einladung Nachtrag BM

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

M/2020/0629

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage: V/2020/0614

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0612

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0613

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0595

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0606

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0629

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 04, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0619

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0621

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0633

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 09.05.2023 -öffentlicher Teil-

Ö 3 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 09.05.2023 -öffentlicher Teil-

Ö 4 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 5 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 6 TexteAufstellung der Vorschlagsliste zur Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern beim Landgericht Bonn und für das gemeinsame Schöffengericht Euskirchen und Rheinbach für die Amtsperiode 01. Januar 2024 bis zum 31. Dezember2028

Ö 7 VO1 Dok.TexteSchulentwicklungsplan Fortschreibung für die Schuljahre 2022/23 bis 2028/29

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in der offenen Ganztagsschule

Ö 9 VO1 Dok.TexteKlimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel - Beschlussfassung und Umsetzung

Ö 10 VO1 Dok.TexteKlikKS – Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen

Ö 11 VO1 Dok.TexteAn-/Abschaltung der Warmwasserbereitung in den Swisttaler Sportstätten

Ö 14 Nachtrag: 13.06.2023 VO1 Dok.TexteEinführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in der Gemeinde Swisttal- Dringlichkeitsantrag-

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 09.05.2023 -nichtöffentlicher Teil-

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 09.05.2023 -nichtöffentlicher Teil-

N 4 Ackerflächen Odendorf - Sachstandsmitteilung

N 5 Containeranlage für Unterbringung

N 6 Übernahme Rechtsanwaltskosten

N 7 Nachtrag: 06.06.2023 Flüchtlingsunterbringung

N 8 Nachtrag: 13.06.2023 Umbau und Ankauf der Containeranlage der Grundschule Heimerzheim für die Gesamtschule Heimerzheim