Sitzung
004/2014/049
Gremium
Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
30.01.2020
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Ausschusses vom 21.11.2019

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses vom 21.11.2019

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/1905
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0726
Ö 5
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 39 "Am Burggraben"
- Erneute Beratung über die vorgetragenen Anregungen zur Entwässerung im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange;
Empfehlungenan den Rat zum Abwägungsbeschluss -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/1895
Ö 6
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Swisttal
- aktueller Sachstand

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0706
Ö 7
6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Teilbereich des Bebauungsplanes Odendorf Od 10 "Gewerbepark Odendorf", 7. Änderung)
- Beratung über den Vorentwurf, Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1894
Ö 8
Bebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbepark Odendorf", 7. Änderung
- Beratung über den Vorentwurf; Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1893
Ö 9
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 32 „Metternicher Weg“ - Beratung über die Erhöhung der GRZ infolge der Fuß- und Radverkehrsplanung -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1914
Ö 10
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 33 „Metternicher Weg – Sondergebiet“ - Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/1911
Ö 11
Bebauungsplan Hz 21, 17. Änderung
- Antrag auf Befreiung zur Übernahme von Folgekosten -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1887
Ö 12
Bauvoranfrage zur Errichtung und Modernisierung von Einfriedungen als sonstiges Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB auf dem Grundstück Gemarkung Miel, Flur 9, Flurstücke 44 und 45, Flur 10, Flurstücke 37/3, 38/1 und 38/2 sowie Flur 11, Flurstücke 2 und 12, Bonner Straße 27

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 V/2014/1891
Ö 13
Bauantrag zum Umbau und Nutzungsänderung einer Lagerhalle in 2 Appartement-Wohnungen als sonstiges Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB auf dem Grundstück Gemarkung Ludendorf, Flur 2, Flurstück 336, Rathausstraße 1

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1892
Ö 14
Regelwidrig errichtete Einfriedungen an straßenseitigen Grundstücksgrenzen im Gewerbegebiet Odendorf. Mitteilung zum aktuellen Sachstand und zum Vorgehen in den Fällen der drei betroffenen Grundstückseigentümer.

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 M/2014/0716
Ö 15
Quarzsand- und Quarzkiestagebau "Am Neukirchener Weg" in Swisttal-Straßfeld
- Stellungnahme der Gemeinde zum Änderungsantrag des Sonderbetriebsplans für die Errichtung und den Betrieb einer Eigenverbrauchstankstelle

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0711
Ö 16
Konzept zum Alltagsradverkehr Gemeinde Swisttal
- Mitteilung über den Sachstand der Maßnahme 24.3 Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Heimerzheim, Steinbuschweg -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0724
Ö 17
RadPendlerRoute Rheinbach-Swisttal-Alfter-Bonn
- Mitteilung über den aktuellen Sachstand -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0715
Ö 18
Einrichtung von Mitfahrbänken für Ortsteile der Gemeinde Swisttal

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1856
Ö 19
NEILA (Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement) in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler
- Mitteilung über den Sachstand -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0710
Ö 20
Abschluss von Kooperationsverträgen für den Glasfaserausbau in Swisttal

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 V/2014/1888
Ö 21
Aktueller Sachstand - Geförderter Breitbandausbau koordiniert durch den Rhein-Sieg-Kreis

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0708
Ö 22
Antrag gemäß § 1 GeschO bezüglich Geschwindigkeitsbegrenzung vor Kindergärten und Schulen und zur Verkehrssicherheit in der Gemeinde Swisttal

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0717
Ö 23
Inbetriebnahme des Tempoinfogerätes

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0718
Ö 24
Antrag gemäß § 1 GeschO bezüglich Markierung von Parkflächen auf Gemeindestraßen

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0722

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Ausschusses vom 21.11.2019
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses vom 21.11.2019
 
N 4
Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik