Sitzung
004/2014/045
Gremium
Planungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Dorfhaus in Swisttal-Straßfeld, Antoniusstr. 115
Datum
28.05.2020
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Ausschusses von 12.03.2020

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses vom 12.03.2020

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0774
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0783
Ö 5
Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik
- Vorstellung der ermittelten Folgekostensätze des Folgekostenkonzeptes gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB der Gemeinde Swisttal;
Empfehlung an den Rat zur Beschlussfassung -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/2008
Ö 6
6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Teilbereich des Bebaungsplanes Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 7. Änderung)
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1979
Ö 7
Bebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 6. Änderung - Beratung über die vorgetragenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1980
Ö 8
Bebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 7. Änderung
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1978
Ö 9
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 33 "Metternicher Weg - Sondergebiet" - Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1981
Ö 10
3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Heimerzheim Hz 32 "Metternicher Weg" - Anpassung der Zweckbestimmung und der Auswirkungsanalyse

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1985
Ö 11
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 40 "Seniorenpark Kölner Straße"
- Beratung über den Antrag zur Aufstellung des Bebauungsplans nach § 13a BauGB; Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/2010
Ö 12
Bebauungsplan Buschhoven Bu 20 "Schießhecke"
- Mitteilung zum Verfahrensstand -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0801
Ö 13
Überarbeitung des Regionalplanes Köln, Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) - Mitteilung über den gefassten Erarbeitungsbeschluss sowie die zeitlich verschobene 5.te Abgrabungskonferenz einschließlich der zeitlich verschobenen Offenlage -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0792
Ö 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für Swisttal (ISEK) - Ortskernentwicklung Swisttal-Buschhoven (DORV-Prozess)
- Mitteilung über den Sachstand zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) sowie zur Etablierung eines multifunktionalen Nahversorgungszentrums nach dem DORV-Prinzip in Buschhoven -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0799
Ö 15
Antrag gemäß § 1 Geschäftsordnung
- Parkregelung auf dem Platz vor der Gaststätte "Alt Morenhoven" und dem Dorfhaus in Swisttal-Morenhoven

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/1935
Ö 16
Konzept zum Alltagsradverkehr Gemeinde Swisttal
- Mitteilung über die Sachstände von einzelnen Maßnahmen -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 V/2014/2013
Ö 17
NEILA (Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement) in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler
- Mitteilung über den Sachstand -

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0790
Ö 18
Verkehrssituation auf der "Turmstraße" im Ortsteil Morenhoven

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0798
Ö 19
Erstellen von zwei Kreisverkehrsplätzen auf der B 56 im Ortsteil Buschhoven

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2014/2003
Ö 20
Nachtrag: 20.05.2020
Antrag gemäß § 1 GeschO bezüglich "Tempo 30 im Gemeindegebiet Swisttal"

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift vom 12.03.2020 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses vom 12.03.2020
 
N 4
Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik