SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 15.02.2011

Sitzung

002/2009/12V

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

15.02.2011

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Einladung Kopf BM

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

V/2009/0321

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0338

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0332

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0333

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0335

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0320

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 03, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0319

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0339

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 05, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0334

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0337

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0341

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0079

Beschluss: - keine Abstimmung -

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 VOTexteBerichte über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 30.11. und 07.12.2010

Ö 3 VO1 Dok.TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 07.12.2010

Ö 4 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO bezüglich einer anteilsmäßigen Erstattung von Grundbesitzabgaben

Ö 5 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO bezüglich Ausweisung der Straße "Mirgelweg" im Ortsteil Heimerzheim als Anliegerstraße

Ö 6 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO bezüglich der Anbringung eines Verkehrsspiegels auf der "Bonner Straße" im Ortsteil Miel

Ö 7 VO1 Dok.TexteRichtlinien für die Vergabe von Aufträgen (Vergabeordnung der Gemeinde Swisttal)

Ö 8 VO1 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Swisttal vom ................ ( Hebesatzsatzung )

Ö 9 VO1 Dok.TexteVerabschiedung einer Resolution zur Zurücknahme des Gemeindefinanzierungsgesetzes

Ö 10 VO1 Dok.TexteStraßennamenvergabe für die Zufahrt zur RSAG-Umladestation Miel

Ö 11 VO1 Dok.TexteEhrung verdienter Bürger

Ö 12 VO1 Dok.TexteAbschluss eines Erschließungsvertrages zur 1. und 6. Änderung des Bebauungsplanes Odendorf Od 11 "Auf der Hüll" zur Realisierung eines Seniorenwohnheimes mit anschließender Wohnbebauung in Swisttal-Odendorf, Bahnhofstraße

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag auf Einrichtung einer Zentralen Kommunalen Vergabestelle im Rhein-Sieg-Kreis

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 30.11.2010 -nichtöffentlicher Teil-

N 3 Aktueller Sachstand zum Kulturzentrum Herrenhof

N 4 Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 1. und 6. Änderung des Bebauungsplanes Odendorf Od 11 "Auf der Hüll" zur Realisierung eines Seniorenwohnheimes mit anschließender Wohnbebauung in Swisttal-Odendorf, Bahnhofstraße

N 5 Antrag auf Ankauf einer gemeindeeigenen Waldfläche im Bereich des Kottenforstes in der Nähe des Eisernen Mannes auf den Grundstücken Gemarkung Heimerzheim, Flur 2, Flurstücke 199/35 und 271

N 6 Betriebsführung des Wasserversorgungsverbandes Euskirchen-Swisttal