SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 25.06.2013

Sitzung

002/2009/28

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

25.06.2013

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Einladung Kopf BM

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

V/2009/0898

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0924

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0908

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0914

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0917

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0920

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0918

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0241

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0239

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 10.04.2013

Ö 3 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt,- Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 10.04.2013

Ö 4 VO1 Dok.TexteBereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Erschließung OD 10 "Gewerbegebiet Odendorf"

Ö 5 VO1 Dok.TexteFund- und Gefahrtiervertrag mit dem Tierheim Troisdorf

Ö 6 VO1 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (Straßenbaubeitragssatzung)

Ö 7 VO1 Dok.TexteAbweichungssatzung über eine Abweichung von den in der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Swisttal festgesetzten Merkmalen der endgültigen Herstellung (Normalausstattung) für die Erschließungsanlage "Oststraße" in Swis ttal-Odendorf

Ö 8 VO1 Dok.TexteWidmung der Straßen Kuchenheimer Weg und Hochkirchstraße im Bereich des ersten Bauabschnittes im Bebauungsplangebiet Odendorf Od 12 "Bendenweg-West" in Swisttal-Odendorf

Ö 9 VO1 Dok.TexteAbschluss eines Erschließungsvertrages zur Realisierung einer Wohnbebauung im Bereich Weiherstraße / B 56 in Swisttal-Miel

Ö 10 VO1 Dok.TexteHaushaltsverfügung des Rhein-Sieg-Kreises zum Haushalt 2013; Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023

Ö 11 VO1 Dok.TexteAnfrage gem. § 17 Geschäftsordnung bezüglich der Einziehung von ausstehenden Forderungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 10.04.2013

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 10.04.2013

N 4 Verkauf eines Baugrundstücks zur Ansiedlung eines Netto Markendiscounts im Gewerbegebiet "Am Fienacker"

N 5 Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Realisierung einer Wohnbebauung im Bereich Weiherstraße / B 56 in Swisttal-Miel

N 6 Verlängerung des Mietvertrages mit dem Tennisclub Kottenforst e.V.

N 7 Sanierung Pausenhoftoiletten GS Buschhoven

N 8 Fassadensanierung GS Buschhoven - Aluminiumfenster u. Sonnenschutz

N 9 Schulbuchvergabe 2013/14 und 2014/15