SessionNet | Rat der Gemeinde Swisttal - 09.12.2020

Sitzung

001/2020/002

Gremium

Rat der Gemeinde Swisttal

Raum

Baubetriebshof der Gemeinde Swisttal, Rathausstr. 114, 53913 Swisttal-Ludendorf

Datum

09.12.2020

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Einladung Kopf BM

Einladung Nachtrag BM

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

M/2020/0021

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0003

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0017

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0016

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0018

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 03, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0021

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0011

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0065

Beschluss: Vertagt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0020

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0028

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0038

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0055

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0039

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0033

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0040

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2020/0024

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0073

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0074

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 04.11.2020 -öffentlicher Teil-

Ö 3 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 4 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 04.11.2020 -öffentlicher Teil-

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 VO1 Dok.TexteAnzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (Stand: 30.09.2020)

Ö 7 VO1 Dok.TexteErlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Swisttal

Ö 8 VO1 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Feststellung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Swisttal für das Haushaltsjahr 2021

Ö 9 VO1 Dok.TexteErlass der 20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Swisttal

Ö 10 VO1 Dok.TexteHundebestandsaufnahme und Hundesteuererhöhung

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeteiligungsverfahren gem. § 55 KrO zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Rhein-Sieg-Kreises

Ö 12 VO1 Dok.TexteKonkrete personelle Besetzung der Ausschüsse

Ö 13 VO1 Dok.TexteBestellung eines Delegierten für die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ö 14 VO1 Dok.TexteSachstand der Maßnahmenumsetzung aufgrund der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2018

Ö 15 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Ollheim Ol 2 "Gewerbegebiet Am Schießbach", 2. Änderung- Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss

Ö 16 VO1 Dok.Texte3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Heimerzheim Hz 32 "Metternicher Weg"- Beratung über die vorgetragenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Abwägungsbeschluss -

Ö 17 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 7. Änderung- Beratung über die Erweiterung des Geltungsbereichs und die wesentlichen Festsetzungen und Ergänzungen -

Ö 18 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 32 "Metternicher Weg" - Beratung über die vorgetragenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Abwägungsbeschluss -

Ö 19 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 19 "Auf dem Zerres", 8. Änderung- Empfehlung an den Rat zur Einstellung des Verfahrens; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ö 20 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Buschhoven Bu 20 "Schießhecke"- Beratung über die ermittelten Folgekostensätze gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 BauGB

Ö 21 VO1 Dok.TexteDigitalisierung in der Gemeinde Swisttal - Aktualisierung

Ö 22 Nachtrag: 04.12.2020 VO1 Dok.TexteFeststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13.09.2020

Ö 23 Nachtrag: 04.12.2020 VO1 Dok.TexteFeststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 13.09.2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

N 3 Bebauungsplan Buschhoven Bu 20 "Schießhecke"

N 4 Nachtrag: 03.12.2020 Nummer 5 Grunderwerb für Bolzplatz Odendorf

N 5 Besetzung der Fachbereichsleiterstelle des Fachbereichs II, Öffentliche Sicherheit und Ordnung/ Soziale Leistungen/Bürgerbüro, Stelle 2001