SessionNet | Rat der Gemeinde Swisttal - 15.02.2022

Sitzung

001/2020/013

Gremium

Rat der Gemeinde Swisttal

Raum

Baubetriebshof der Gemeinde Swisttal, Rathausstr. 114, 53913 Swisttal-Ludendorf

Datum

15.02.2022

Zeit

17:30-20:10 Uhr

Einladung Kopf BM

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

M/2020/0274

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0351

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0352

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0338

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0339

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0357

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 07, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0348

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0347

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0343

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2020/0086

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 07.12.2021 -öffentlicher Teil-

Ö 3 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 4 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 07.12.2021 -öffentlicher Teil-

Ö 5 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 VO1 Dok.TexteWiederaufbauplan der Gemeinde Swisttal für die kommunale öffentliche Infrastruktur nach der Starkregenkatastrophe im Juli 2021- Beratung über den Wiederaufbauplan mit Beschlussempfehlung an den Rat -

Ö 7 VO1 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO zu möglichen Bewerbung als neue LEADER Region „Voreifel - Die Bäche der Swist“- Beratung über den Bürgerantrag mit Beschlussempfehlung an den Rat -

Ö 9 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 7. Änderung- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange- Satzungsbeschluss

Ö 10 VO1 Dok.Texte8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Bebauungsplan Odendorf Od 21 "Sportzentrum Odendorf")- Änderung des Geltungsbereichs- Anpassung des Zieles durch Änderung der Gebietskategorie

Ö 11 VO1 Dok.Texte9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Bebauungsplan Odendorf Od 22 "Bolzplatz & Freizeitanlage am Gewerbegebiet")- Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss -

Ö 12 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 22 "Bolzplatz & Freizeitanlage am Gewerbegebiet"- Beratung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes; Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss -

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeschluss zum Jahresabschluss 2020 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 14 VO1 Dok.TexteStellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die Ergebnisse der Prüfung im Bereich Informationstechnik

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 07.12.2021 -nichtöffentlicher Teil-

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 07.12.2021 -nichtöffentlicher Teil-

N 4 Besetzung der Fachbereichsleiterstelle des Fachbereichs V, Schule / Bildung / VHS / Demografie, Stelle 1002

N 5 Zusätzliche Stelle im Bereich Personal/Organisation

N 6 Zusätzliche Stelle im Bereich Ratsbüro/Presse/Öffentlichkeitsarbeit

N 7 Rathaus der Gemeinde Swisttal - Kesselanlage

N 8 Parkplatzanlage Rathaus Gemeinde Swisttal, Ludendorf - Vergabe der Leistung

N 9 Dringlichkeitsentscheidung

N 10 Abriss des Sozialamtsgebäudes

N 11 Sanierung Grundschule Heimerzheim - Vergabe der Architektenleistung zur Objektplanung

N 12 Sanierung Grundschule Heimerzheim - Vergabe der Ingenieurleistung zur TGA-Planung