Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 07.12.2021 -öffentlicher Teil-
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 3 | Durchführung der Einwohnerfragestunde
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 07.12.2021 -öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | M/2020/0274 | |
Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 6 | Wiederaufbauplan der Gemeinde Swisttal für die kommunale öffentliche Infrastruktur nach der Starkregenkatastrophe im Juli 2021
- Beratung über den Wiederaufbauplan mit Beschlussempfehlung an den Rat - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0351 | |
Ö 7 | Bürgerantrag gem. § 24 GO zu möglichen Bewerbung als neue LEADER Region „Voreifel - Die Bäche der Swist“
- Beratung über den Bürgerantrag mit Beschlussempfehlung an den Rat - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0352 | |
Ö 8 | 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Teilbereich des Bebauungsplanes Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 7. Änderung)
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0338 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 7. Änderung
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0339 | |
Ö 10 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Bebauungsplan Odendorf Od 21 "Sportzentrum Odendorf")
- Änderung des Geltungsbereichs - Anpassung des Zieles durch Änderung der Gebietskategorie Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 07, Enthaltungen: 00 | V/2020/0357 | |
Ö 11 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Odendorf (Bebauungsplan Odendorf Od 22 "Bolzplatz & Freizeitanlage am Gewerbegebiet")
- Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0348 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Odendorf Od 22 "Bolzplatz & Freizeitanlage am Gewerbegebiet"
- Beratung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes; Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0347 | |
Ö 13 | Beschluss zum Jahresabschluss 2020 und Entlastung der Bürgermeisterin
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01 | V/2020/0343 | |
Ö 14 | Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die Ergebnisse der Prüfung im Bereich Informationstechnik
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0086 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 07.12.2021 -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 07.12.2021 -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 4 | Besetzung der Fachbereichsleiterstelle des Fachbereichs V, Schule / Bildung / VHS / Demografie, Stelle 1002 | ||
N 5 | Zusätzliche Stelle im Bereich Personal/Organisation | ||
N 6 | Zusätzliche Stelle im Bereich Ratsbüro/Presse/Öffentlichkeitsarbeit | ||
N 7 | Rathaus der Gemeinde Swisttal - Kesselanlage | ||
N 8 | Parkplatzanlage Rathaus Gemeinde Swisttal, Ludendorf - Vergabe der Leistung | ||
N 9 | Dringlichkeitsentscheidung | ||
N 10 | Abriss des Sozialamtsgebäudes | ||
N 11 | Sanierung Grundschule Heimerzheim - Vergabe der Architektenleistung zur Objektplanung | ||
N 12 | Sanierung Grundschule Heimerzheim - Vergabe der Ingenieurleistung zur TGA-Planung |