SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 18.09.2012 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung

002/2009/23V

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

18.09.2012

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Einladung Kopf BM

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: - keine Abstimmung -		Beschlusstext
Ö 2	Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift Beschluss: - keine Abstimmung -		Beschlusstext
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses 26.06.2012 Beschluss: - keine Abstimmung -	V/2009/0714	Beschlusstext
Ö 4	Bürgerantrag gemäß § 24 GO zur Verkehrsberuhigung auf der Straße "Karl-Kaufmann-Weg" (L 493) im Ortsteil Buschhoven Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2009/0732	Beschlusstext Vorlage
Ö 5	Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder gem. § 3 Kommunalwahlgesetz NRW Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 06, Nein: 09, Enthaltungen: 00	V/2009/0728	Beschlusstext Vorlage
Ö 6	Schulentwicklungsplan Euskirchen- Fortschreibung 2012/13 bis 2017/2018 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2009/0721	Beschlusstext Vorlage
Ö 7	Volkshochschulzweckverband - Ausstieg der Gemeinde Swisttal aus dem Zweckverband Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
Ö 8	Rekommunalisierung der Friedhofspflege Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 02	V/2009/0751	Beschlusstext Vorlage
Ö 9	Erlass einer Baumschutzsatzung der Gemeinde Swisttal Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2009/0744	Beschlusstext Vorlage
Ö 10	Freihaltung von Wegen und Straßen für den Einsatz von Rettungsfahrzeugen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2009/0743	Beschlusstext Vorlage
Ö 11	Zwischenbericht zur Ergebnisrechnung 2012 Beschluss: - keine Abstimmung -	M/2009/0192	Beschlusstext Vorlage
Ö 12	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Swisttal Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00	M/2009/0194	Beschlusstext Vorlage
Ö 13	Anfrage gem. § 17 GeschO zu Baumaßnahmen im Bahnhofsumfeld Odendorf Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00	M/2009/0195	Beschlusstext Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
N 2	Anmerkung zur Sitzungsniederschrift
N 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 26.06.2012