Sitzung
001/2009/21V
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
25.09.2012
Zeit
17:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 03.07.2012 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 3
Durchführung der Einwohnerfragestunde

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 03.07.2012 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2009/0717
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 6
Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Peter Nathan

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2009/0710
Ö 7
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Swisttal I (Essig, Ludendorf, Odendorf und Ollheim)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2009/0759
Ö 8
Beschluß zum Jahresabschluß 2011 und über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 V/2009/0733
Ö 9
Reduzierung der Anzahl der Ratsmitglieder gem. § 3 Kommunalwahlgesetz NRW

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20, Enthaltungen: 00

 V/2009/0728
Ö 10
Rekommunalisierung der Friedhofspflege

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 05, Enthaltungen: 00

 V/2009/0751
Ö 11
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Swisttal
- Beratung über die vorgetragenen Hinweise und Vorschläge zur vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange; Beschluss zur Erarbeitung des Rechtsplans und Durchführung der einmonatigen Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 06, Enthaltungen: 00

 V/2009/0727
Ö 12
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Swisttal für die Ortslage Ollheim (Bereich des Bebauungsplanes Ollheim Ol 2 "Gewerbegebiet Am Schießbach", 1. Änderung und Erweiterung)
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum abschließenden Beschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 V/2009/0740
Ö 13
Bebauungsplan Miel Ml 8 "Am Bächelchen", 2. Änderung
- Beratung über den Änderungsantrag zur Errichtung eines Hotels mit Tagungsräumen; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 08, Enthaltungen: 00

 V/2009/0736
Ö 14
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Ollheim Ol 2 "Gewerbegebiet Am Schießbach"
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen während der erneuten einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2009/0739
Ö 15
Umsetzungsfahrplan zur Erreichung der Gewässerbewirtschaftungsziele im Einzugsbereich des Swistbaches im Gemeindegebiet Swisttal
(Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen, entsprechend der WRRL der EU)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 V/2009/0753
Ö 16
U3 Erweiterung Regenbogenkindergarten Swisttal-Buschhoven
- Übernahme einer Bürgschaft -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2009/0761
Ö 17
Prüfung der Geeignetheit von gemeindlichen Flächen / Friedhöfen für die Nutzung als Ruhestätte für Naturbestattungen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2009/0760
Ö 18
Mitteilung zu den Förderungen der Kreissparkasse Köln in der Gemeinde Swisttal in 2011

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2009/0184

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 03.07.2012 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 03.07.2012 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 4
Erneuerung der Brücke über den Schießbach, westlich von Ollheim
 
N 5
Straßenunterhaltungsmaßnahmen in der Gemeinde Swisttal
 
N 6
Kanalsanierung in den Ortsteilen Swisttal Buschhoven und Heimerzheim, Los 1 "geschlossene Bauweise"