Sitzung
001/2009/29V
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
18.02.2014
Zeit
17:30-20:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 17.12.2013 -öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 3 | Durchführung der Einwohnerfragestunde
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 17.12.2013 -öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | V/2009/1070 | |
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 6 | Verabschiedung der Haushaltssatzung 2014/2015 mit Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltungen: 00 | V/2009/1087 | |
Ö 7 | Widmung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Heimerzheim, Flur 17, Nr. 120, Florianstraße in Swisttal-Dünstekoven als Gemeindestraße mit der Beschränkung der Nutzung als öffentlicher Parkplatz
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2009/1084 | |
Ö 8 | Satzung der Gemeinde Swisttal über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 00 | V/2009/1090 | |
Ö 9 | 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Swisttal zur Errichtung einer Sportanlage in Swisttal-Buschhoven (Bereich des Bebauungsplanes Buschhoven Bu 19 "Sportanlage Buschhoven")
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen aus der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum abschließenden Beschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 09, Enthaltungen: 01 | V/2009/1093 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Buschhoven Bu 19 "Sportanlage Buschhoven"
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen aus der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 09, Enthaltungen: 01 | V/2009/1092 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Heimerzheim Hz 16 "Quellenstraße", 9. Änderung
- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 00 | V/2009/1094 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Heimerzheim Hz 4 "Ortskern, 13. Änderung
- Beratung über das Ergebnis der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Beschluss zur Durchführung der einmonatigen Offenlage - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2009/1095 | |
Ö 13 | Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
- Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der Beteiligung gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG) - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 00 | V/2009/1100 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 17.12.2013 -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 17.12.2013 -nichtöffentlicher Teil- |