Sitzung
001/2014/06V
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
28.04.2015
Zeit
17:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 03.02.2015 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 3
Durchführung der Einwohnerfragestunde

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 03.02.2015 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0286
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 6
Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0307
Ö 7
Stellungnahme des Kreistages zum Benehmensherstellungsverfahren sowie Mitteilung über die vom Kreistag beschlossenen Kreisumlagenhebesätze des Kreisdoppelhaushalts 2015/2016

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0082
Ö 8
Einbringung der Jahresrechnung 2014

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0330
Ö 9
Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (Stand: 31.12.2014)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 01

 V/2014/0329
Ö 10
Anerkennung von Gräbern als Ehrengrabstätten sowie kostenlose Weiternutzung einer Grabstätte mit abgelaufenem Nutzungsrecht

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0327
Ö 11
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Swisttal

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0320
Ö 12
Fortführung der Schulsozialarbeit in der Gemeinde Swisttal im Rahmen des Bildungs- und Teihabegesetzes

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 04

 V/2014/0326
Ö 13
Neukonzeption des Busverkehrsangebotes in der Gemeinde Swisttal

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0344
Ö 14
Bebauungsplan Buschhoven Bu 13 „Wilhelm-Tent-Straße“, 5. Änderung
- Modifizierung des Geltungsbereiches -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 06, Enthaltungen: 05

 V/2014/0273
Ö 15
Bebauungsplan Morenhoven Mo 6 "Sportplatz"
- Beschlüsse zur Heilung von Mängeln der Bebauungsplanaufstellung-

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 05

 V/2014/0341
Ö 16
Anfrage gem. § 16 GeschO zur NIederschlagswasserbeseitigung in Swistall-Morenhoven im Bereich Breslauer Straße - Stettiner Straße - Königsberger Straße

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0086
Ö 17
Nachtrag: 24.04.2015 Nummer 17
Aufstellung eines Sachlichen Teilflächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet der Gemeinde Swisttal zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
- Mitteilung zum Antrag auf Genehmigung; Beschluss zur Durchführung einer erneuten Offenlage -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 06, Enthaltungen: 00

 V/2014/0357

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 03.02.2015- nichtöffentlicher Teil-
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 03.02.2015 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 4
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Swisttal III (Buschhoven, Morenhoven, Miel)
 
N 5
Straßenfertigstellung Gewerbepark Odendorf, Planstraße A und B
 
N 6
Kanalsanierung Dammstraße in Swisttal Miel
 
N 7
Kanalsanierung Kirchfeld in Swisttal-Miel - Vergabe der Leistungen -
 
N 8
Jahresvertragsarbeiten Kanalbau - Vergabe der Leistungen -
 
N 9
Errichtung der Spiel-, Sport- und Erholungsfläche Miel
 
N 10
Antrag gem. § 1 GeschO zur Stellenbedarfsanalyse im Fachbereich bauliche Entwicklung
 
N 11
Anfrage gem. § 16 GeschO bezüglich der zukünftigen Organisation des Dorfhauses Morenhoven