Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 23.06.2015 -öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 3 | Durchführung der Einwohnerfragestunde
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 23.06.2015 -öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | V/2014/0422 | |
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 6 | Einführung und Verpflichtung des Ratsmigliedes Monika Goldammer-Dittrich
Beschluss: - keine Abstimmung - | V/2014/0424 | |
Ö 7 | Bestellung des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Personalausschusses
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2014/0481 | |
Ö 8 | Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2014/0480 | |
Ö 9 | Beschluss zum Jahresabschluss 2014 und über die Entlastung des Bürgermeisters
Beschluss: Beschlossen | V/2014/0444 | |
Ö 10 | Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (Stand: 30.06.2015)
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2014/0477 | |
Ö 11 | Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für den Bau einer Urnenwand auf dem gemeindlichen Friedhof in Swisttal-Buschhoven
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2014/0479 | |
Ö 12 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Swisttal
- Beratung über die Anregungen während der erneuten Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Feststellungsbeschluss – Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 10 | V/2014/0462 | |
Ö 13 | Bebauungsplan Dünstekoven Dü 2 „Schillingsstraße“, 7. Änderung
- Beratung über den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2014/0439 | |
Ö 14 | B 56 n Ortsumgehung Swisttal-Miel mit Anschlussstelle BAB A 61
- Beratung über einen Antrag zur Offenhaltung der Ortsdurchfahrt - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2014/0456 | |
Ö 15 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Heimerzheim Hz 36 "Im Kessel"
- Beratung über den Antrag auf Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes zur Errichtung von Windenergieanlagen; Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 05, Enthaltungen: 00 | V/2014/0469 | |
Ö 16 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Heimerzheim Hz 37 "An der Fuchskaul"
- Beratung über den Antrag auf Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes zur Errichtung von Windenergieanlagen; Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltungen: 00 | V/2014/0470 | |
Ö 17 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ollheim Ol 5 "Am Vershovener Weg"
- Beratung über den Antrag auf Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes zur Errichtung von Windenergieanlagen; Empfehlung an den Rat zum Aufstellungsbeschluss - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltungen: 00 | V/2014/0471 | |
Ö 18 | Bebauungsplan Buschhoven Bu 13 „Wilhelm-Tent-Straße“, 5. Änderung
- Beratung über die Hinweise und Vorschläge aus der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Beratung über die Straßengestaltung - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 01 | V/2014/0473 | |
Ö 19 | Beanstandung der Ratsbeschlüsse zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie dem Dienstleitungsabkommen TiSA
Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | M/2014/0098 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 23.06.2015 -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 23.06.2015 -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 4 | Erneuerung von Fahrbahndecken in der Gemeinde Swisttal | ||
N 5 | Kanalerneuerung Keltenring in Swisttal-Odendorf |