SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 01.12.2015 - 17:30-23:55 Uhr

Sitzung

002/2014/11V

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

01.12.2015

Zeit

17:30-23:55 Uhr

Einladung Kopf BM

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
Ö 2	Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 17.11.2015 Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
Ö 3	Bürgerantrag gemäß § 24 GO vom Naturschutzverein „Rettet Bäume & Biotope„ zur Pflanzung von Bäumen auf Grünflächen am Rathaus-Ludendorf Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0571	Beschlusstext Vorlage
Ö 4	Bürgerantrag gemäß § 24 GO vom Naturschutzverein „Rettet Bäume & Biotope“ für Maßnahmen zum Schutz von Pflanzungen und Wiederherstellung eines geschlossenen Bewuchses auf den Wegeflächen entlang des Grundstückes Gemarkung Odendorf, Flur 11, Flurstück23, im Bereich der Ersatz- und Erweiterungsbepflanzung (Lagebezeichnung "Die Wässers") Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0572	Beschlusstext Vorlage
Ö 5	Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Aufhebung der Bebaubarkeit auf den Grundstücken Gemarkung Heimerzheim, Flur 9, Flurstück 1628, 1627, 1923 und 1120, Ecke Höhenring/Schillerstraße/Goethestraße innerhalb des Bebauungsplanes Heimerzheim Hz 17 "Am Mühlenberg" Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0574	Beschlusstext Vorlage
Ö 6	Bürgerantrag nach § 24 GO von Bürgern der Wilkensstraße und des Karthäuserwegs in Odendorf zur Festlegung und Markierung der zukünftigen Haltestelle des "Swisttaler Landhüpfers" auf der Wilkensstraße / Ecke Jülicher Ring Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0573	Beschlusstext Vorlage
Ö 7	Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Swisttal vom 16.12.2015 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 03	V/2014/0567	Beschlusstext Vorlage
Ö 8	Erlass der 9.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung vom 04.02.1991 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 02	V/2014/0556	Beschlusstext Vorlage
Ö 9	Erlass der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung) in der Gemeinde Swisttal Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0568	Beschlusstext Vorlage
Ö 10	Zuschussantrag des NABU - Bonn für die Dachsanierung der "Naturschule" auf dem ehem. Kiesgrubengelände Dünstekoven Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0569	Beschlusstext Vorlage
Ö 11	Beiladung der Gemeinde Swisttal in dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen den Rhein-Sieg-Kreis wegen Anfechtung einer naturschutzrechtlichen Befreiung Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00	M/2014/0139	Beschlusstext Vorlage
Ö 12	Zweite Lesung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2016/2017: Behandlung der Änderungsanträge der Fraktionen sowie der Änderungsliste der Verwaltung und Empfehlung an den Rat Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 06	V/2014/0517	Beschlusstext Vorlage
Ö 13	Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01	V/2014/0598	Beschlusstext Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
N 2	Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 17.11.2015 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext