Sitzung
001/2014/18V
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
14.12.2016
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Knut Reinhardt

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0924
Ö 3
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 02.11.2016 -öffentlicher Teil-

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0939
Ö 4
Durchführung der Einwohnerfragestunde

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 02.11.2016 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0625
Ö 6
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 7
Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0940
Ö 8
Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Swisttal vom 16.12.2011

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltungen: 11

 V/2014/0911
Ö 9
Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (Stand: 30.09.2016)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 02

 V/2014/0927
Ö 10
Widmung der Straßen "Metternicher Weg", "Im Kammerfeld", "Auf dem Hambach" und "Am Alten Sägewerk" in Swisttal-Heimerzheim

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0935
Ö 11
Widmung einer Zuwegung im Bereich des Karl-Kaufmann-Weges in Swisttal-Buschhoven für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0936
Ö 12
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 13 "Sportanlage Heimerzheim", 1. Änderung und Erweiterung
- Beratung über die Durchführung einer erneuten und beschränkten Offenlage -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0951
Ö 13
Bebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 5. Änderung
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0921
Ö 14
Bebauungsplan Heimerzheim Hz 32 "Metternicher Weg"
- Beratung über den Antrag zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltungen: 03

 V/2014/0922
Ö 15
Bebauungsplan Mo 6 "Sportplatz" 1. Änderung
- Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0917
Ö 16
Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 02, Enthaltungen: 00

 V/2014/0943
Ö 17
Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Abrechnung der Umgestaltung der Trierer Straße in Straßfeld

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0273
Ö 18
Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Sebastianusweg in Heimerzheim

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2014/0274

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 02.11.2016 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 02.11.2016 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 4
Besetzung der Fachbereichsleiterstelle des Fachbereiches II, Soziales, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerbüro und Einwohnerwesen, Stelle 2001
 
N 5
Vergabe der Leistungen zur Erneuerung der Abwasserhebeanlage und Kompressor für das Pumpwerk Hohn
 
N 6
Projekt-Entwicklungsgesellschaft mbH Swisttal
 
N 7
Klageverfahren Gemeinde Swisttal ./. Land NRW wegen der Errichtung von Windenergieanlagen in Swisttal Odendorf/Essig