Sitzung
001/2020/20
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
02.11.2022
Zeit
17:30-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 18.10.2022 -öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 3 | Mitteilungen der Bürgermeisterin
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 4 | Durchführung der Einwohnerfragestunde
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 5 | Umbesetzungen im Bau-, Vergabe- und Denkmalschutzausschuss
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01 | V/2020/0503 | |
Ö 6 | Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Beschaffung eines Kommandowagens (KdoW) für die Leitung der Feuerwehr
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0497 | |
Ö 7 | Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Beschaffung von drei Manschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0499 | |
Ö 8 | Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel für die Anschaffung von zwei Notstromaggregaten für die Freiwillige Feuerwehr Swisttal
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0500 | |
Ö 9 | Bericht zu den finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine
Beschluss: - keine Abstimmung - | M/2020/0488 | |
Ö 10 | Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik
- erneute Verlängerung der Zwei-Jahres-Frist der Folgekostenvereinbarung für das Bebauungsplanverfahren Odendorf Od 15 "Robert-Koch-Straße", 2. Änderung und Erweiterung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0485 | |
Ö 11 | Zukunft des Pfarrheims in Swisttal-Heimerzheim
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 01 | M/2020/0491 | |
Ö 12 | Antrag gem. § 1 Geschäftsordnung bezüglich Katastrophen- und Bevölkerungsschutz
Beschluss: - keine Abstimmung - | M/2020/0492 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 18.10.2022 -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 3 | Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik | ||
N 4 | Beschaffung von drei Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr | ||
N 5 | Beschaffung eines Kommandowagen (KdoW) für die Leitung der Feuerwehr |