Sitzung
002/2020/016
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
01.06.2023
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 25.04.2023 -öffentlicher Teil-

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 V/2020/0617
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 25.04.2023 -öffentlicher Teil-

Beschluss: Kenntnisnahme

 M/2020/0627
Ö 4
Bürgerantrag gem. § 24 GO bezüglich Parkschilder im Neubaugebiet "Im Kammerfeld"

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 V/2020/0611
Ö 5
Gemeinsame Resolution der Bürgermeister/Innen der Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises zur nachhaltigen Finanzierung des ÖPNV

Beschluss: - keine Abstimmung -

 M/2020/0642
Ö 6
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern beim Landgericht Bonn und für das gemeinsame Schöffengericht Euskirchen und Rheinbach für die Amtsperiode 01. Januar 2024 bis zum 31. Dezember2028

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 25.04.2023 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 25.04.2023 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 4
Ausübung eines Vorkaufsrechts für die Grundstücke Gemarkung Buschhoven, Flur 12, Flurstücke 83 und 84, Alte Poststraße
 
N 5
Übernahme Rechtsanwaltskosten