Sitzung
001/2020/023
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
30.03.2023
Zeit
17:30-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 07.03.2023-öffentlicher Teil-
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 07.03.2023-öffentlicher Teil-
Beschluss: - keine Abstimmung - | M/2020/0583 | |
Ö 4 | Mitteilungen der Bürgermeisterin
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 5 | Durchführung der Einwohnerfragestunde
Beschluss: - keine Abstimmung - | ||
Ö 6 | Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0582 | |
Ö 7 | Sachstandsbericht Wiederaufbau
Beschluss: - keine Abstimmung - | M/2020/0598 | |
Ö 8 | Kapazitäten für Flüchtlingsunterbringung
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0571 | |
Ö 9 | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren für die Ortslage Heimerzheim (Teilbereich des Bebauungsplanes Heimerzheim Hz 39 "Am Burggraben")
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der förmlichen beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Feststellungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 03, Enthaltungen: 00 | V/2020/0561 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Heimerzheim Hz 39 "Am Burggraben"
- Beratung über die vorgetragenen Anregungen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 05, Enthaltungen: 03 | V/2020/0559 | |
Ö 11 | Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) - Mitteilung über Bewilligung der Mehrkosten der Teilmaßnahme Neubau Schule/Dorfsaal im STEP 2022 und den Einplanungsvorschlag der Bezirksregierung zum STEP 2023
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | M/2020/0537 | |
Ö 12 | Lernhauskonzept in der Gemeinde Swisttal
Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 00, Enthaltungen: 00 | V/2020/0585 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- | ||
N 2 | Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 07.03.2023-nichtöffentlicher Teil- | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 07.03.2023-nichtöffentlicher Teil- | ||
N 4 | Aktualisierung des Gesellschaftsvertrags der Projekt-Entwicklungsgesellschaft mbH Swisttal | ||
N 5 | Kapazitäten für Flüchtlingsunterbringung | ||
N 6 | Nachtrag: 30.03.2023 Erweiterung der Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete |