SessionNet | Rat der Gemeinde Swisttal - 26.02.2013

Sitzung

001/2009/23

Gremium

Rat der Gemeinde Swisttal

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

26.02.2013

Zeit

17:30-20:05 Uhr

Einladung Kopf BM

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

V/2009/0809

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0839

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0222

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0836

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0837

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0831

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0834

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0817

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0832

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0816

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0818

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 03, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0819

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0820

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 03, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0821

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0822

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0835

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0838

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0221

Beschluss: - keine Abstimmung -

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 27.11.2012 -öffentlicher Teil-

Ö 3 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 4 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 27.11.2012 -öffentlicher Teil-

Ö 5 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Ö 7 VO1 Dok.TexteStellungnahme des Rhein-Sieg-Kreises zum Jahresabschluß 2011 gemäß § 96 II GO NRW

Ö 8 VO1 Dok.TexteAntrag des Ortsvorstehers des Ortsteils Morenhoven auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 9 VO1 Dok.TexteWahl eines neuen Ortsvorstehers für den Ortsteil Morenhoven und Ernennung zum Ehrenbeamten

Ö 10 VO1 Dok.TexteKommunalwahl 2014; Bildung und Besetzung des Wahlausschusses

Ö 11 VO1 Dok.TexteNeubesetzung der Delegiertenversammlung des Erftverbandes für die Legislaturperiode 2013-2018

Ö 12 VO1 Dok.TexteMitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft KoPart eG des Städte- und Gemeindebundes NRW

Ö 13 VO1 Dok.TexteEinziehung der Wegeparzellen Gemarkung Morenhoven, Flur 14, Parzellen-Nrn. 67 und 68 sowie eine Teilfläche der Parzelle Nr. 23 im zweiten Bauabschnitt des Retentionsraums bei Miel südlich der B 56 nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW

Ö 14 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Miel Ml 8 "Am Bächelchen", 2. Änderung- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Ö 15 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbegebiet Odendorf", 4. Änderung- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der erneuten Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Ö 16 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 12 "Bendenweg-West", 5. Änderung- Beratung über die Modifizierung des Geltungsbereichs -

Ö 17 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 17 "Bahnhofsumfeld Odendorf"- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der erneuten Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Ö 18 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 10 "Am Raupenbusch", 18. vereinfachte Änderung- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Ö 19 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 21 "West", 16. Änderung- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage; Empfehlung an den Rat zum Satzungsbeschluss -

Ö 20 VO1 Dok.TexteVerschärfung des Planungs- und Immissionsrechtes für Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag zur Einberufung einer Einwohnerversammlung gemäß § 23 GO NRW für den Ortsteil Miel

Ö 22 VO1 Dok.TexteAnfrage gemäß § 16 der Geschäftsordnung bezüglich der Errichtung eines Mehrfamilienhauses in Morenhoven, Dorfstraße 6 sowie zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Vivatsgasse 9

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 27.11.2012 -nichtöffentlicher Teil-

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 27.11.2012 -nichtöffentlicher Teil-