SessionNet | Rat der Gemeinde Swisttal - 16.07.2013

Sitzung

001/2009/25

Gremium

Rat der Gemeinde Swisttal

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

16.07.2013

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Einladung Kopf BM

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

V/2009/0905

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0936

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0910

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0941

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0942

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 02

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0933

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0914

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0943

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0917

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0920

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0875

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 05, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0876

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 05, Enthaltungen: 03

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0873

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 00, Enthaltungen: 05

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0877

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0895

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

V/2009/0891

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0251

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 000, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0250

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0249

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Beschlusstext

Vorlage

M/2009/0246

Beschluss: - keine Abstimmung -

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 16.04.2013 -öffentlicher Teil -

Ö 3 TexteDurchführung der Einwohnerfragestunde

Ö 4 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 16.04.2013 -öffentlicher Teil-

Ö 5 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in den Ausschüssen des Rates

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschluß zum Jahresabschluß 2012 und über die Entlastung des Bürgermeisters

Ö 8 VO1 Dok.TexteFund- und Gefahrtiervertrag mit dem Tierheim Troisdorf - Abschluß der Verträge-

Ö 9 VO1 Dok.TexteErlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen im Gebiet der Gemeinde Swisttal

Ö 10 VO1 Dok.TexteResolution für die Beibehaltung der Schulsozialarbeit bzgl. des Bildungs- und Teilhabegesetzes

Ö 11 VO1 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (Straßenbaubeitragssatzung)

Ö 12 VO1 Dok.TexteAntrag zur Ermöglichung einer Nahversorgung im Ortskern Buschhoven

Ö 13 VO1 Dok.TexteAbweichungssatzung über eine Abweichung von den in der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Swisttal festgesetzten Merkmalen der endgültigen Herstellung (Normalausstattung) für die Erschließungsanlage "Oststraße" in Swis ttal-Odendorf

Ö 14 VO1 Dok.TexteWidmung der Straßen Kuchenheimer Weg und Hochkirchstraße im Bereich des ersten Bauabschnittes im Bebauungsplangebiet Odendorf Od 12 "Bendenweg-West" in Swisttal-Odendorf

Ö 16 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Buschhoven Bu 19 "Sportanlage Buschhoven"- Vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange -

Ö 17 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf OD 12 "Bendenweg West", 5. Änderung - Beschluß über die Anregungen und Bedenken während der einmonatigen Offenlage sowie Satzungsbeschluß-

Ö 18 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Morenhoven Mo 5 "Buschhovener Weg", 2. Änderung- Beschluss zur Durchführung einer erneuten Offenlage- -

Ö 19 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Morenhoven Mo 5 "Buschhovener Weg", 2. Änderung- Beschluß über die Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der erneuten Offenlage sowie Satzungsbeschluß-

Ö 20 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 4 "Ortskern", 13. Änderung- Beschluß zur Änderung des Bebauungsplanes--

Ö 21 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 19 "Auf dem Zerres", 8. Änderung- Beschluß zur Änderung des Bebauungsplanes -

Ö 22 VO1 Dok.TexteGeplante Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes für den Swistbach

Ö 23 VO1 Dok.TexteMitteilung zur wegemäßigen Nutzung des Weges zwischen Engelbert-Zimmermann-Straße und Bahnhof Odendorf

Ö 24 VO1 Dok.TexteAnfrage gem. § 16 Geschäftsordnung zu Möglichkeiten der Bestattung und Grabpflege auf gemeindlichen Friedhöfen

Ö 25 VO1 Dok.TexteAnfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung bezüglich ordnungsrechtlicher Grundlagen zur Genehmigung privater Feuerwerke

Ö 26 VO1 Dok.TexteMitteilung zu den Förderungen der Kreissparkasse Köln in der Gemeinde Swisttal in 2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 16.04.2013

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 16.04.2013-nichtöffentlicher Teil-