Sitzung
001/2014/05V
Gremium
Rat der Gemeinde Swisttal
Raum
Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf
Datum
03.02.2015
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 16.12.2014 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 3
Durchführung der Einwohnerfragestunde

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 16.12.2014 -öffentlicher Teil-

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0244
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: - keine Abstimmung -

 
Ö 6
Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Ursula Muckenheim-Mc Gunigel

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0278
Ö 7
Beanstandung der Ratsbeschlüsse zum Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA vom 16.12.2014

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 15, Enthaltungen: 18

 V/2014/0270
Ö 8
Aufstellung eines Sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für Abgrabungen im Gemeindegebiet der Gemeinde Swisttal
- Aufstellungsbeschluss –

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 V/2014/0263
Ö 9
Bebauungsplan Buschhoven Bu 16 "Buschhoven-Süd", 7. Änderung
- Beratung über die eingegangenen Anregungen während der einmonatigen Offenlage sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 07, Enthaltungen: 01

 V/2014/0272
Ö 10
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Buschhoven Bu 16; 7. Änderung (Fläche Netto-Markt)

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 08, Enthaltungen: 01

 V/2014/0274
Ö 11
Antrag gemäß § 1 Geschäftsordnung zum Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 M/2014/0062
Ö 12
Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Bebauungsplan Buschhoven Bu 13 "Wilhelm-Tent-Straße"; 5. Änderung

Beschluss: - keine Abstimmung -

 V/2014/0276

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-
 
N 2
Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Rates vom 16.12.2014 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 16.12.2014 -nichtöffentlicher Teil-
 
N 4
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Buschhoven Bu 16; 7. Änderung (Fläche Netto-Markt)