SessionNet | Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss - 26.01.2016 - 17:30-19:50 Uhr

Sitzung

002/2014/12V

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

26.01.2016

Zeit

17:30-19:50 Uhr

Einladung Kopf BM

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
Ö 2	Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 01.12.2015 Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
Ö 3	Berichte über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 17.11. und 01.12.2015 Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0547	Beschlusstext
Ö 4	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW zur Aufhebung der Bebaubarkeit auf den Grundstücken Gemarkung Heimerzheim, Flur 9, Flurstück 1628, 1627, 1923 und 1120, Ecke Höhenring/Schillerstraße/Goethestraße innerhalb des Bebauungsplanes Heimerzheim Hz 17 "Am Mühlenberg" Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 02	V/2014/0570	Beschlusstext Vorlage
Ö 5	Bürgerantrag nach § 24 GO von Bürgern des Neubaugebietes Kammerfeld in Heimerzheim zur Öffnung der Straßenverbindung zwischen den Straßen Im Kammerfeld / Auf dem Hambach und Mirgelweg für den PKW-Verkehr Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01	V/2014/0614	Beschlusstext Vorlage
Ö 6	Bürgerantrag nach § 24 GO von Odendorfer Bürgern zur Änderung der Streckenführung der Buslinie 748, Swisttaler Landhüpfer Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0690	Beschlusstext Vorlage
Ö 7	Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Jahresabschluss 2014 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00	M/2014/0147	Beschlusstext Vorlage
Ö 8	Straßennamenvergabe im Bereich des Bebauungsplans "Wilhelm-Tent-Straße" im Ortsteil Buschhoven Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 00, Enthaltungen: 01	V/2014/0566	Beschlusstext Vorlage
Ö 9	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Swisttal Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0616	Beschlusstext Vorlage
Ö 10	Erlass einer Richtlinie zu § 18 der Friedhofssatzung der Gemeinde Swisttal bezüglich der Anerkennung von Gräbern als Ehrengrabstätten Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0683	Beschlusstext Vorlage
Ö 11	Antrag zu Programm: Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Intergration von Flüchtlingen Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0685	Beschlusstext Vorlage
Ö 12	Einziehung der Wegeparzellen Gemarkung Straßfeld, Flur 3, Flurstück 65 und Flurstück 58 sowie die Wegeparzelle Gemarkung Ollheim, Flur 15, Flurstück 5 im Bereich zwischen der K 61, K 3 und der Landstraße 182 nördlich von Straßfeld nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW - Beratung über die vorgetragenen Einwendungen gegen die Absicht der Gemeinde; Empfehlung an den Rat zur Fassung des Einziehungsbeschlusses - Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 00, Enthaltungen: 00	V/2014/0615	Beschlusstext Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil- Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
N 2	Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 01.12.2015 Beschluss: - keine Abstimmung - Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00		Beschlusstext
N 3	Berichte über die Durchführung der Beschlüsse des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses vom 17.11. und 01.12.2015
N 4	Verkauf des ehem. Lehrerwohnhauses und der Alten Schule sowie des Dorfhauses in Swisttal-Ollheim