SessionNet | Planungs- und Verkehrsausschuss - 30.01.2020

Sitzung

004/2014/049

Gremium

Planungs- und Verkehrsausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses in Swisttal-Ludendorf

Datum

30.01.2020

Zeit

17:30-21:00 Uhr

Einladung

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

V/2014/1905

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

M/2014/0726

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1895

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0706

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1894

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1893

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1914

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1911

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1887

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1891

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1892

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0716

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0711

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0724

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0715

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1856

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0710

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

V/2014/1888

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0708

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0717

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0718

Beschluss: - keine Abstimmung -

Beschlusstext

Vorlage

M/2014/0722

Beschluss: - keine Abstimmung -

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteAnmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Ausschusses vom 21.11.2019

Ö 3 VOTexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses vom 21.11.2019

Ö 4 VOTexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 6 VO1 Dok.TexteFortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Swisttal- aktueller Sachstand

Ö 8 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Odendorf Od 10 "Gewerbepark Odendorf", 7. Änderung- Beratung über den Vorentwurf; Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ö 9 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 32 „Metternicher Weg“ - Beratung über die Erhöhung der GRZ infolge der Fuß- und Radverkehrsplanung -

Ö 10 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Heimerzheim Hz 33 „Metternicher Weg – Sondergebiet“ - Beratung über den Änderungsantrag; Empfehlung an den Rat zum Änderungsbeschluss -

Ö 11 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Hz 21, 17. Änderung- Antrag auf Befreiung zur Übernahme von Folgekosten -

Ö 13 VO1 Dok.TexteBauantrag zum Umbau und Nutzungsänderung einer Lagerhalle in 2 Appartement-Wohnungen als sonstiges Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB auf dem Grundstück Gemarkung Ludendorf, Flur 2, Flurstück 336, Rathausstraße 1

Ö 14 VO1 Dok.TexteRegelwidrig errichtete Einfriedungen an straßenseitigen Grundstücksgrenzen im Gewerbegebiet Odendorf. Mitteilung zum aktuellen Sachstand und zum Vorgehen in den Fällen der drei betroffenen Grundstückseigentümer.

Ö 15 VO1 Dok.TexteQuarzsand- und Quarzkiestagebau "Am Neukirchener Weg" in Swisttal-Straßfeld- Stellungnahme der Gemeinde zum Änderungsantrag des Sonderbetriebsplans für die Errichtung und den Betrieb einer Eigenverbrauchstankstelle

Ö 16 VO1 Dok.TexteKonzept zum Alltagsradverkehr Gemeinde Swisttal - Mitteilung über den Sachstand der Maßnahme 24.3 Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in Heimerzheim, Steinbuschweg -

Ö 17 VO1 Dok.TexteRadPendlerRoute Rheinbach-Swisttal-Alfter-Bonn - Mitteilung über den aktuellen Sachstand -

Ö 18 VO1 Dok.TexteEinrichtung von Mitfahrbänken für Ortsteile der Gemeinde Swisttal

Ö 19 VO1 Dok.TexteNEILA (Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement) in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler- Mitteilung über den Sachstand -

Ö 20 VO1 Dok.TexteAbschluss von Kooperationsverträgen für den Glasfaserausbau in Swisttal

Ö 21 VO1 Dok.TexteAktueller Sachstand - Geförderter Breitbandausbau koordiniert durch den Rhein-Sieg-Kreis

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag gemäß § 1 GeschO bezüglich Geschwindigkeitsbegrenzung vor Kindergärten und Schulen und zur Verkehrssicherheit in der Gemeinde Swisttal

Ö 23 VO1 Dok.TexteInbetriebnahme des Tempoinfogerätes

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag gemäß § 1 GeschO bezüglich Markierung von Parkflächen auf Gemeindestraßen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Feststellung der Tagesordnung -nichtöffentlicher Teil-

N 2 Anmerkungen zur Sitzungsniederschrift des Ausschusses vom 21.11.2019

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses vom 21.11.2019

N 4 Kommunale Boden- und Liegenschaftspolitik